Am 15. November planen die neofaschistischen „Identitären“ einen Aufmarsch in Spielfeld an der österreichisch-slowenischen Grenze. Dieser Aufmarsch reiht sich ein in eine Welle rassistischer Mobilmachungen: Schon am 26. Oktober, dem österreichischen Nationalfeiertag, gelang es einer Gruppe Rechtsextremer eine unangemeldete Versammlung gegen Flüchtende in Spielfeld abzuhalten. Am Samstag, den 31. Oktober schaffte es die rechtsextreme Kleinstpartei PDV im Zusammenspiel mit Neonazis, „Identitären“, „besorgten Bürger_innen“ und Hooligans an die 500 Rassist_innen nach Spielfeld zu mobilisieren. Rechtsextreme versuchen an den ohnehin schon vorhandenen Rassismus in der österreichischen Gesellschaft und an die „Ängste“ von „besorgten Bürger_innen“ anzuknüpfen. Während die FPÖ bislang die autoritären Gebärden der von Abstiegsängsten und rassistischen Untergangsszenarios gebeutelten Österreicher_innen für ihren parlamentarischen Erfolg kanalisieren konnte, scheint sich dieser Rassismus nun auch zunehmend auf der Straße zu artikulieren. Gleichzeitig kündigt auch die Innenministerin Grenzzäune und andere „bauliche Maßnahmen“ zur militarisierten Abwehr vor Flüchtenden an. Die Folgen dieser Migrationspolitik lassen sich an den tausenden Toten an den europäischen Außengrenzen ablesen. Grenzzäune zwingen Flüchtende in lebensbedrohliche und oft auch tödliche Situationen.
Eine emanzipatorische Linke, die es mit der Solidarität mit Refugees ernst meint, muss gegen die aktuellen rassistischen Mobilmachungen, im Bewusstsein darüber zu welchen Verbrechen diese fähig sind, und gegen die Festung Europa in all ihren Formen entschlossen auftreten.
Das bedeutet konkret: Kommt alle am Sonntag, den 15. November nach Spielfeld! Verhindern wir den Naziaufmarsch und setzen ein deutliches Zeichen gegen Rassismus und nationalstaatliche Ausgrenzung. Darüber hinaus braucht es auch eine breite Bewegung auf der Straße, die nicht nur Abwehrkämpfe gegen den aufkeimenden Rassismus führt, sondern sich mit den Kämpfen der Refugees und ihren Forderungen solidarisiert und die staatliche Migrationspolitik angreift!